Wenn kurz nach einem personellen Wechsel ein neues Produkt erscheint, muss dann unbedingt eine Patentrechtsverletzung im Spiel sein? Spricht die Kürze nicht viel eher dafür, dass das neue Produkt schon längst in der Pipeline war? Ihre Vermutung wird auch nicht überzeugender, wenn Sie zwar hinterher betonen, den Fall könnte hier keiner beurteilen, aber vorher einen wandernden "Herrn Dr" anschwärzen und ihm vorsätzlichen Rechtsbruch unterstellen und dann auch noch unken, er könnte das mit einer "Morgengabe" bei Zeiss nochmal wiederholen. Wobei Sie auch da die anderen Verantwortlichen für so dämlich halten müssten, mögliche Patentverletzungen zu übersehen.
Wie kleinlich dagegen Swarovski agiert, kann man nicht nur daran ablesen, dass sie ein ganzes Jahr gebraucht haben um eine minimal veränderte Neuauflage von Herrn Jülichs bewährten Astroadapter zu bewilligen. Es kann auch jeder unter www.depatis.de öffentlich einsehen, welche großartigen Ideen man sich alle hat patentieren lassen. Da wäre z.B. die höchst innovative Art, Glasglitzersteinchen auf Stoffen zu befestigen: mit einer Öse im Steinchen und einem Fädchen im Stoff, oha man glaubt es kaum. Wobei eine besondere patentgeschützte Genialität darin besteht, für das Fädchen eine Rille in die Unterseite des Steinchens zu schleifen, damit das Fädchen nicht so aufträgt... Halterungen scheinen ihr Spezialgebiet, zu Prismenhalterungen in Ferngläsern ist ihnen eingefallen, dass man den Zwischenraum bis zum Gehäuse mit Kunststoff ausschäumen könnte, für besseren Stoßschutz. Wie überaus originell und innovativ.
Wer sich solche Lappalien patentieren lässt, der scheint nicht nur ziemlich viel von seinem Einfallsreichtum zu halten, sondern auch Angst davor zu haben, dass naheliegende Gedanken auch anderen kommen könnten. Wenn jemand in solchen Fällen erzählen wollte, hier wären mit viel Mühe "Neuentwicklungen" finanziert worden, dann lachten doch die Hühner... Hier wurden mit viel Geld Banalitäten patentgeschützt. Und wenn jemand anders unwissentlich auf die gleichen naheliegenden Lösungen kommt und keine Sekunde daran denkt, das könnte patentiert sein, dann ist das in meinen Augen auch kein vorsätzlicher schamloser Ideenklau. Schamlos ist es, sich Trivialitäten schützen zu lassen und dann darauf zu setzen, dass eine arglose Konkurrenz ahnungslos in solche Fallen tappt.
Ich bin der letzte, der etwas gegen berechtigten Patentschutz wirklich guter Ideen hat, oder das für altmodisch hält, wie hier unterstellt wird. Aber wie alles auf der Welt, lässt sich Patentschutz eben auch mißbrauchen. Wer mit genug Geld den Schutz popeliger Allerweltsideen einkauft und damit anderen einfache konstruktive Lösungen faktisch verbietet, der schützt nicht seine Ideen, sondern seine hilflose Ideenarmut. Möglich wird so etwas nur, weil es in Teilen zu einer Art Degeneration des Patentrechts gekommen ist. Man ist käuflich, wie inzwischen fast überall: erst kommt das Geld, dann die Moral.
