Vermutlich ist dies nur einer, unter diversen Streitfällen zwischen solchen Konkurrenten. Einer, der bewusst bekannt gemacht wurde.
Ein früherer Streitfall betraf eine abgedichtete Uebertragung der Mitteltriebs, wofür Swarovski ein Patent erteilt worden war, obwohl dieses Prinzip als Erfindung von Kern längst bekannt gewesen war. Dies, sowohl als reales Produkt auf dem Markt (Focalpin), als auch publiziert (als mittlerweile abgelaufenes Patent).
Derartige, an sich leicht vermeidbare Patentstreitfälle, auch in anderen Branchen, scheinen in letzter Zeit gehäuft aufzutreten. Und zwar vermute ich, weil vermehrt auch für banalste “Erfindungen” Patente erteilt zu werden scheinen, die einer Anfechtung kaum standhalten können. Statt Patentanträge gründlicher durch amtlichen Prüfer zu beurteilen, werden heute eher leichtfertig erteilte Patente vor Gericht angefochten und erst dort beurteilt. Mit teilweise bedenklichem Ausgang: Im Sinne wirtschaftliche Macht kommt vor Recht.
[
www.kellerpatent.ch]
