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07. Oktober 2021 17:03
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Registrierungsdatum: 10 Jahre zuvor
Beiträge: 442
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Holger Merlitz schrieb:
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> Das Patent für das Perger-Prisma ist erst 10 Jahre
> alt, da werden wir noch etwas warten müssen :-(
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> Viele Grüße,
> Holger
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Die Erteilung eines Patents schützt nicht "amtlich" vor dessen späteren gerichtlichen Anfechtung. Das Porro2- Prinzip ist doch eigentlich eine engere ("rechtwinklige") Auslegung des allgemeineren Perger - Prinzips, (nicht umgekehrt!). Also eine längst bekannte Anwendung abhängig von einem noch gültigen Patent? Nicht ganz logisch.
Es ist heute nicht so klar, ob Abbes Prismen-Patent damals einer Anfechtung standgehalten hätte. Insbesondere der Anspruch des erweiterten Objektivabstandes hatte ja keine echte Erfindungshöhe, denn der Achsenversatz war eine zwingende Folge des Porroprismen-Prinzips. War damals schon Recht auch von Macht abhängig?
HW
